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Arbeitszeitverkürzung
In Bad Kreuznach traten Beschäftigte der
Metallindustrie in den Warnstreik. Die IGM hatte
ihre Mitglieder bei KHS, Pall Filtersysteme und
den Optischen Werken am 10. Januar dazu
aufgerufen. Es geht darum, daß die gute Lage der
Firmen und Konzerne sich auch im Geldbeutel der
Beschäftigen widerspiegelt.
weiterlesen:
Der Funke 2018-01 - Arbeitszeitverkürzung
Gas Wasser und Strom sind Lebensmittel:
Schluß mit den Sperren durch die Stadtwerke!
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334 mal wurde in Bad Kreuznach 2016 der Strom abgestellt, ca.
250 mal waren private Haushalte betroffen.
Dazu hatte Jürgen Locher, Stadtratsmitglied der LINKEN,
7 Fragen an die SPD-Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer gestellt,
aber nur unzureichend Antwort erhalten.
An anderer Stelle war auch die Rede von
gesperrten Gasanschlüssen und sogar Trinkwasserleitungen. Betroffen sind in der Regel
Menschen, die infolge von Agendapolitik und gesenktem Rentenniveau finanziell nicht
mehr über die Runden kommen können. Es sei nicht deren Schuld, sondern wirtschaftliche
und soziale Verhältnisse seien zumeist die Ursachen.
Auch Büfep-Stadtrat Zimmerlin kritisiert, daß die Stadtwerke unter ihrem Chef Canis die
Existenz von Menschen gefährdeten, wofür die OB als Aufsichtsratsvorsitzende
mitverantwortlich sei. Dieskussionen in der lokalen SPD von 2013 seinen nach den Wahlen
bald verebbt.
2016 hatten die Stadtwerke versucht, mit einem neuen Tarifmodell für Trinkwasser mit
höheren Grund- und niedrigeren Verbrauchspreisen Kleinverbraucher zu be- und
Großverbraucher zu entlasten.
Die DKP kritisierte dieses Tarifmodell als ein
Wirtschaftsförderungsprogramm zu Lasten der Mehrheit der Wasserkunden.
Mit einen 22-seitigen Reader und einem "FUNKE extra" in den Briekästen
Tausender hatte die DKP die Scheinargumente der Stadtspitze und der Stadtwerke demontiert.
(Tarifsystem Wasser November 2016).
Im November 2016 wurde dann das
unsoziale Vorhaben gestoppt.
Die Stadtwerke sind zu 51% direkt oder indirekt im Besitz der Stadt,
zu jeweils rund 24,5% aber in den Händen der Energiekonzerne RWE und Enovos.
Ihnen wurden unter einem früheren CDU-OB und der damaligen großen Koalition die
Anteile verkauft, anderer städtischer Besitz wie die Verkehrsbetriebe wurden ganz
veräußert.
RWE und Enovos kassierten alleine in den 10 Jahren bis 2014 rund 21 Mio Euro,
eine Kapitalrendite von sagenhaften 159%. Es ist also genug Geld da, um die von den o.g. Politikern geforderten Sozialtarife zu finanzieren.
Neu ist die Forderung nicht.
Schon 1988 forderte die DKP Bad Kreuznach Sozialtarife für Strombezieher und entwickelte
die Grundrisse eines Tarifmodells. 2008, als es zu Demonstrationen gegen mehrfach
erhöhte Gaspreise kam, druckte die DKP Teile des FUNKE von 1988 nach.
Darin spiegelt sich auch die Kontinuität fruchtloser Diskussionen in der Kreuznacher SPD wieder.
Jetzt nahm DKP Bad Kreuznach die Diskussion zum Anlaß für einen erneuten Nachdruck, der hier
präsentiert werden wird.
1 1/2 Jahre vor der Kommunalwahl soll das ein kleiner und
nicht der einzige Beitrag dazu sein, ähnlich wie 2008 die Menschen in Bewegung und
auf die Straße zu bringen für eine soziale Gas-, Wasser- und Stromversorgung als
zentrale Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge.
Die DKP erneuert ihre Forderung, daß die
Stadtwerke, die weitere 19 Kommunen versorgen, wenn auch nicht alle mit
Gas und Strom, wieder zu 100% in kommunales Eigentum kommen.
Volker Metzroth
Zur Bundestagswahl 2017 raten wir in unserem Wahlkreis:
Mit beiden Stimmen die LINKE wählen!
Wie vor jeder Bundestagswahl wird eine Menge versprochen. Bei vielem fragen wir uns,
warum haben CDU, SPD, FDP und Grüne das denn nicht gemacht, als sie regiert haben?
.
Wir können hier nur auf einige Fragen kurz eingehen, dabei auch nicht alle wichtigen
diesbezüglichen Aspekte ansprechen.
Wir wählen bewußt 3 Themen von vielen, die in den
letzten Tagen in Bad Kreuznach öffentlich diskutiert wurden
Funke Extra 2017-09 (PDF)
Bezirksmitgliederversammlung der DKP Rheinland-Pfalz 16.07.2017
Drängende Fragen zur Bundestagswahl 2017 und wo Kommunistinnen und Kommunisten jetzt gefordert sind -
Vortrag von Volker Metzroth auf der außerordentlichen Mitgliederverammlung der DKP RLP
Lesen (PDF)
DKP Rheinland-Pfalz
Zu der in der Fernsehsendung „Panorama“ entfachten Diskussion über deutsche bzw. „europäische“
Atomwaffen erklären die Sprecherinnen und Sprecher des DKP-Bezirksvorstands:
• Keine deutschen oder EU-Atomwaffen
• weg mit den US-Atombomben in Büchel
• Beendigung der „nuklearen Teilhabe“
Die DKP Rheinland-Pfalz teilt die Besorgnis, daß die US-amerikanische Politik
unter dem Präsidenten
Trump noch aggressiver und unberechenbarer werden könnte und sich die Kriegsgefahr dadurch weiter
erhöht.
Trump verfügt auch über den Schlüssel zu jenen 20 Atombomben, die im rheinland-pfälzischen
Fliegerhorst Büchel gelagert werden und im Kriegsfall von Piloten und Kampfflugzeugen der Bundeswehr
im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ zum Einsatz gebracht werden sollen.
weiterlesen (PDF)
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Faszination Wasser -
das neue Tarifsystem unter der Lupe
Bad Kreuznacher DKP:
Das geplante Tarifsystem für unser Trinkwasser ist
unsozial, unökologisch
und für Großverbraucher ein
Wirtschaftsförderungsprogramm
Die Bad Kreuznacher Stadtwerke haben sich von der
Mülheimer (Ruhr) MOcons GmbH & Co. KG ein
neues Tarifsystem für Wasserkunden erarbeiten
lassen.
Es sieht erheblich höhere Grundgebühren vor,
bei einem von 2,38 auf 1,40 Euro gesenkten
Kubikmeterpreis. Zudem werden die Grundgebühren
nicht mehr pro Anschluß, sprich Zähler, erhoben
werden, sondern pro Wohnung.
Aus dem Inhalt:
FUNKE extra November 2016, Faszination Wasser, das neue Tarifsystem unter der
Lupe, Zahlen, Daten, Fakten, Wasserprivatisierung allgemein, Kommentare, Rückblicke: DKP KH
zur kommunalen Grundversorgung, Privatisierung städtischen Eigentums
 zum Reader (PDF 22 Seiten)
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Populismuswettbewerb wegen Moschee-Bauplänen,
oder
wie „besorgte Bürger und Politiker“ ihre Liebe zur Demokratie in der Türkei entdecken.
Seit Juli schäumen die politischen und medialen Wellen in Bad Kreuznach über. Seit bekannt wurde, daß die Türkisch Islamische Gemeinde Bad Kreuznach e. V. ihre seit Jahrzehnten in der Innenstadt existierende Moschee durch einen Neubau im Gewerbegebiet ersetzen will, gibt es, so der Kommentator einer Lokalzeitung zurecht, einen bezüglich des Niveaus nach unten offenen Populismuswettbewerb.
Vor allem Politiker*innen jener Parteien und Wählergemeinschaften, die sich bis zum Putschversuch und Erdogans Gegenputsch in der Türkei allenfalls dafür interessierten, ob das dortige Regime ihnen die Flüchtlinge vom Hals hält oder nicht, zeigen nun Besorgnis.
Jetzt sehen sie hinter jeder DITIB-Moschee den langen Arm des ansonsten als NATO-Partner gebrauchten Autokraten. Als noch im Januar in Bad Kreuznach öffentlich gegen den Bürgerkriegs des Erdogan-Regimes gegen die Kurd*innen, gegen der Unterdrückung auch anderer Minderheiten sowie liberaler und linker Oppositioneller und Journalist*innen protestiert wurde, interessierte das offensichtlich kaum jemanden der oben genannten.
Uns erreichte dazu eine Glosse, Sachstand 14.08.2016, die wir hier dokumentieren.
"Der Funke"
Atomwaffen raus
aus Büchel
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Hiroshima und Nagasaki mahnen:
Atomwaffen raus aus Büchel
Abzug statt Modernisierung!
Am 6. August 1945 wurde erstmals durch eine US-
Atombombe eine bewohnte Stadt komplett zerstört.
Zehntausende waren sofort tot, 140.000 bis zum
Jahresende. Drei Tage später folgte der Abwurf auf die
japanische Stadt Nagasaki mit 70.000 Toten
Die Gefahr eines atomaren Infernos ist nicht gebannt.
Derzeit haben
neun Staaten ca. 17.000 Atomwaffen.
Der Atomwaffensperrvertrag verlangt vergeblich die
„allgemeine und vollständige Abrüstung“, aber die
Atommächte modernisieren statt abzurüsten. So auch
die 20 B-61-Atomwaffen in Büchel. Sie sollen
zielgenauer, treffsicherer, für nukleare Erstschläge
geeigneter werden. Das gilt für ca. 200 Atombomben
bei uns, in den Niederlanden, Belgien, Italien und der
Türkei.
YouTube - mündlicher Bericht eines Überlebenden eines Atombombenabwurfs
weiterlesen auf PDF - Der Funke 06.August 2016
"Der Funke"
Gegen Agenda 2010
in Blau Weiß Rot
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Gegen Agenda 2010
in Blau Weiß Rot
Millionen verteidigen Arbeiter- und Gewerkschaftsrechte
in Frankreich – und damit auch unsere in Deutschland!
Seit Monaten reißen die Proteste in Frankreich nicht ab.
So waren z.B. am 31. März schon 1,2 Millionen
Menschen in 260 Städten auf der Straße.
Studentinnen
und Studenten, Schülerinnen und Schüler,
Lohnabhängige, Beschäftigungslose und Rentnerinnen
und Rentner, die Gewerkschaften CGT, FO, FSU,
Solidaires, UNEF, UNL und FIDL wehren sich gegen
das, was in unseren Medien verharmlosend
„Arbeitsmarktreform“ genannt wird.
Linke Parteien,
voran die Kommunistische, unterstützen sie dabei
gegen das Vorhaben der „Sozialisten“, der
Schwesterpartei der SPD.
weiterlesen auf PDF - Funke Extra 20.Juli 2016
"Der Funke"
Internationaler
Frauentag 2016
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Erste Wahleinschätzung der DKP Rheinland-Pfalz
zur Landtagswahl 2016
Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10% hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz
unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2% Julia Klöckner und ihre CDU mit 31,8% fast
5% hinter sich gelassen.
Ihr bisheriger Koalitionspartner, die Grünen, verloren 2/3 ihrer
Wählerschaft und kamen noch hinter der wieder in den Landtag eingezogenen FDP
(6,2%) mit 5,3% ins Parlament. Rot / Grün verlor die Regierungsmehrheit.
An der 5%-
Hürde scheiterte die LINKE deutlich mit 2,8% ( - 0,2%). Mit 12,6% wird die AfD in den
Landtag einziehen. Rund 5% entfielen auf andere, darunter 1,5% auf 5 rechte bis offen
faschistische Parteien. Mit über 70% lag die Wahlbeteiligung rund 9% höher als 2011.
weiterlesen auf PDF
Es gilt, die linken Kräfte zu stärken!
Die Bad Kreuznacher DKP beschloß während ihrer Mitgliederversammlung am 11. Januar 2016, auch ohne eigene Kandidatur in den Landtagswahlkampf 2016 einzugreifen.
Zugleich richtet sie einen gleichlautenden Antrag an die Bezirksmitgliederversammlung der Rheinland-Pfälzischen DKP am 31.01.2016
Ziele, zu deren Erreichung sie ihren Beitrag leisten will, sind dabei:
Der Einzug rechtspopulistischer Organisationen wie der AfD und offen faschistischer Kräfte in den Landtag von Rheinland-Pfalz muß verhindert werden.
Eine Rechtswende mit Julia Klöckner als Ministerpräsidentin darf es nicht geben.
Um Klöckner zu stoppen, reicht es nicht, Dreyer zu wählen.
Rheinland-Pfalz braucht eine linke Opposition im Landtag und auf der Straße.
Es gilt, die linken Kräfte zu stärken, für den Kampf um ein Rheinland-Pfalz als Land des Friedens statt als Flugzeugträger der NATO, für sozialen, demokratischen, emanzipatorischen und ökologischen Fortschritt und gegen alle Formen des Rassismus und Faschismus.
Die DKP ruft dazu auf, am 13. März die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Landesliste der LINKEN zu wählen.
Die Positionen der DKP zu Fragen der Landtagswahlen 2016
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