Seit Juli schäumen die politischen und medialen Wellen in Bad Kreuznach über. Seit bekannt wurde, daß die Türkisch Islamische Gemeinde Bad Kreuznach e. V. ihre seit Jahrzehnten in der Innenstadt existierende Moschee durch einen Neubau im Gewerbegebiet ersetzen will, gibt es, so der Kommentator einer Lokalzeitung zurecht, einen bezüglich des Niveaus nach unten offenen Populismuswettbewerb.

Vor allem Politiker*innen jener Parteien und Wählergemeinschaften, die sich bis zum Putschversuch und Erdogans Gegenputsch in der Türkei allenfalls dafür interessierten, ob das dortige Regime ihnen die Flüchtlinge vom Hals hält oder nicht, zeigen nun Besorgnis.

Jetzt sehen sie hinter jeder DITIB-Moschee den langen Arm des ansonsten als NATO-Partner gebrauchten Autokraten. Als noch im Januar in Bad Kreuznach öffentlich gegen den Bürgerkriegs des Erdogan-Regimes gegen die Kurd*innen, gegen der Unterdrückung auch anderer Minderheiten sowie liberaler und linker Oppositioneller und Journalist*innen protestiert wurde, interessierte das offensichtlich kaum jemanden der oben genannten.
Uns erreichte dazu eine Glosse, Sachstand 14.08.2016, die wir hier dokumentieren.

"Der Funke" Atomwaffen raus aus Büchel

Hiroshima und Nagasaki mahnen:

Atomwaffen raus aus Büchel
Abzug statt Modernisierung!

Am 6. August 1945 wurde erstmals durch eine US- Atombombe eine bewohnte Stadt komplett zerstört.

Zehntausende waren sofort tot, 140.000 bis zum Jahresende. Drei Tage später folgte der Abwurf auf die japanische Stadt Nagasaki mit 70.000 Toten

Die Gefahr eines atomaren Infernos ist nicht gebannt. Derzeit haben neun Staaten ca. 17.000 Atomwaffen.

Der Atomwaffensperrvertrag verlangt vergeblich die „allgemeine und vollständige Abrüstung“, aber die Atommächte modernisieren statt abzurüsten. So auch die 20 B-61-Atomwaffen in Büchel. Sie sollen zielgenauer, treffsicherer, für nukleare Erstschläge geeigneter werden. Das gilt für ca. 200 Atombomben bei uns, in den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei.

YouTube - mündlicher Bericht eines Überlebenden eines Atombombenabwurfs

weiterlesen auf PDF - Der Funke 06.August 2016

---

Juli 2016

"Der Funke" Gegen Agenda 2010 in Blau Weiß Rot

Gegen Agenda 2010
in Blau Weiß Rot

Millionen verteidigen Arbeiter- und Gewerkschaftsrechte in Frankreich – und damit auch unsere in Deutschland!

Seit Monaten reißen die Proteste in Frankreich nicht ab. So waren z.B. am 31. März schon 1,2 Millionen Menschen in 260 Städten auf der Straße.

Studentinnen und Studenten, Schülerinnen und Schüler, Lohnabhängige, Beschäftigungslose und Rentnerinnen und Rentner, die Gewerkschaften CGT, FO, FSU, Solidaires, UNEF, UNL und FIDL wehren sich gegen das, was in unseren Medien verharmlosend „Arbeitsmarktreform“ genannt wird.

Linke Parteien, voran die Kommunistische, unterstützen sie dabei gegen das Vorhaben der „Sozialisten“, der Schwesterpartei der SPD.

weiterlesen auf PDF - Funke Extra 20.Juli 2016

---

März 2016

"Der Funke" Internationaler Frauentag 2016

Erste Wahleinschätzung der DKP Rheinland-Pfalz
zur Landtagswahl 2016

Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10% hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2% Julia Klöckner und ihre CDU mit 31,8% fast 5% hinter sich gelassen.

Ihr bisheriger Koalitionspartner, die Grünen, verloren 2/3 ihrer Wählerschaft und kamen noch hinter der wieder in den Landtag eingezogenen FDP (6,2%) mit 5,3% ins Parlament. Rot / Grün verlor die Regierungsmehrheit.

An der 5%- Hürde scheiterte die LINKE deutlich mit 2,8% ( - 0,2%). Mit 12,6% wird die AfD in den Landtag einziehen. Rund 5% entfielen auf andere, darunter 1,5% auf 5 rechte bis offen faschistische Parteien. Mit über 70% lag die Wahlbeteiligung rund 9% höher als 2011.

weiterlesen auf PDF

---

Januar 2016

Es gilt, die linken Kräfte zu stärken!

Die Bad Kreuznacher DKP beschloß während ihrer Mitgliederversammlung am 11. Januar 2016, auch ohne eigene Kandidatur in den Landtagswahlkampf 2016 einzugreifen.

Zugleich richtet sie einen gleichlautenden Antrag an die Bezirksmitgliederversammlung der Rheinland-Pfälzischen DKP am 31.01.2016

Ziele, zu deren Erreichung sie ihren Beitrag leisten will, sind dabei:

Der Einzug rechtspopulistischer Organisationen wie der AfD und offen faschistischer Kräfte in den Landtag von Rheinland-Pfalz muß verhindert werden.

Eine Rechtswende mit Julia Klöckner als Ministerpräsidentin darf es nicht geben.

Um Klöckner zu stoppen, reicht es nicht, Dreyer zu wählen.

Rheinland-Pfalz braucht eine linke Opposition im Landtag und auf der Straße.

Es gilt, die linken Kräfte zu stärken, für den Kampf um ein Rheinland-Pfalz als Land des Friedens statt als Flugzeugträger der NATO, für sozialen, demokratischen, emanzipatorischen und ökologischen Fortschritt und gegen alle Formen des Rassismus und Faschismus.

Die DKP ruft dazu auf, am 13. März die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Landesliste der LINKEN zu wählen.

Die Positionen der DKP zu Fragen der Landtagswahlen 2016

---